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Zivilgesellschaft gegen Trump: Aufstand des anderen Amerika

Von Karl Doemens

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Anti-Trump-Protest in New York.

Foto:

AFP

Wer in diesen Tagen ein Spiel der amerikanischen Profi-Football-Liga sieht, wird zu Beginn wahrscheinlich Zeuge einer ungewöhnlichen Szene. Statt wie üblich beim Abspielen der Nationalhymne die rechte Hand aufs Herz zu legen, gehen einige Sportler in die Knie. Andere haken sich stehend unter. Auf diese Weise demonstrieren die Athleten gegen Rassismus und Polizeigewalt – und gegen Donald Trump.

Der Präsident der Vereinigten Staaten hat die aufmüpfigen Spieler mit überwiegend schwarzer Hautfarbe nämlich als „Hurensöhne“ beschimpft. Mit seinen Ausfällen hat Trump den Protest nicht zum Verstummen gebracht. Im Gegenteil. Erste Basketball-Teams haben eine Einladung ins Weiße Haus ausgeschlagen. Und die Bosse der Football-Profivereine weigern sich, ihre Spieler zu maßregeln.

Der Widerstand gewinnt an Kraft

Etwas hat sich verändert in den Vereinigten Staaten. Nach den großen Frauenmärschen zu Trumps Amtseinführung schien das Land zunächst in eine Schockstarre zu fallen. Zwar lästerten die linksliberalen Gäste der Oscar-Preisverleihung in Ballkleid und Smoking über den Proleten im Weißen Haus. Doch der stärkste Widerstand gegen die Rechtswende kam nicht aus der Zivilgesellschaft, sondern von der dritten und vierten staatlichen Gewalt: Es waren die Gerichte, die das Muslim-Einreiseverbot frühzeitig stoppten, und es sind die Medien, die dem Präsidenten Tag für Tag Falschaussagen nachweisen und seine Rhetorik entlarven.

So beruhigend es ist, dass die demokratische Kontrolle durch die Institutionen funktioniert: Juristen und Journalisten alleine werden die zerstörerische Spaltung des Landes, das Einsickern giftiger Ressentiments und die angestrebte Rückabwicklung der Obama-Ära kaum verhindern können. Doch nun hat sich der Wind gedreht. Wenn nicht alles täuscht, gewinnt der Widerstand der Zivilgesellschaft gerade deutlich an Kraft und Breite. Nicht, dass der Präsident bei seinen Hardcore-Anhängern nennenswert an Unterstützung verlöre. Aber die schweigende Mehrheit der Amerikaner, die Trump nicht gewählt hat, sieht nicht länger tatenlos zu.

Massenabschiebungen doch noch verhindern

Das zeigt sich nicht nur beim Sport. In der vorigen Woche musste Trump seine Gesundheitsreform-Pläne für dieses Jahr beerdigen. Trotz massiven Drucks waren mehrere republikanische Senatoren nicht bereit, das Gesetz der eigenen Partei zu unterstützen. Offensichtlich haben die Proteste von Patienten und Behinderten in den Wahlkreisen und selbst auf den Fluren des Kongresses einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen.

Ähnlich ist es bei der Aufkündigung des Bleiberechts für junge Migranten. Dagegen demonstrieren nicht nur die Betroffenen, sondern vor allem die Firmen, die sie beschäftigen. Aus Protest lösten die Manager Trumps Industrie-Beiräte auf. Gleichzeitig verzeichnen Rechtshilfevereine im Land einen Rekord-Spendeneingang. Nun sucht der Präsident nach einer gesichtswahrenden Lösung, die Massenabschiebungen doch noch zu verhindern.

Ehrenamtliche Start-ups koordinieren den Widerstand

Bemerkenswerterweise treibt nicht die Opposition im Kongress den Widerstand voran. Die Demokraten wirken nach ihrer Wahlniederlage immer noch zerrupft und selbstfixiert. Das Kraftzentrum der neuen Opposition befindet sich außerhalb der Parlamente: Den Sportler-Protest hat Colin Kaepernick, ein einzelner Football-Spieler, vor einem Jahr losgetreten. Die eindrucksvollste Entlarvung von Trumpcare gelang dem Talkshow-Moderator Jimmy Kimmel, der in einer furiosen Wutrede führende Republikaner der Lüge bezichtigte und die brutalen Konsequenzen des Gesetzes für seinen herzkranken Sohn aufzeigte.

Vor allem aber bildet sich in den USA eine neue Graswurzel-Bewegung, die sich der Trump-Politik entgegenstellt. Ehrenamtliche Start-ups wie „Indivisible“ (Unteilbar) koordinieren den Widerstand über das Internet. Überall im Land schießen Ableger aus dem Boden und nehmen die lokalen Politiker in die Mangel. Mehrere hunderttausend Protest-Anrufe bei Abgeordnetenbüros wurden alleine in den vergangenen Tagen über eine Anti-Trumpcare-Plattform abgewickelt. Ende Oktober wollen 5000 Teilnehmerinnen bei einer „Women’s Convention“ in Detroit darüber beraten, wie die Energie der Frauenmärsche politisch kanalisiert werden kann.

Vieles hat noch keine festen Strukturen. Aber eines wird immer deutlicher: Viele US-Bürger sind entschlossen, für das Amerika zu kämpfen, das sie lieben: ein Land der Meinungsfreiheit, der Rassen-Gleichheit und der Toleranz. Je hemmungsloser der Mann im Weißen Haus diese Werte torpediert, desto heftiger wird ihre Gegenwehr werden.