Energie

Mit China mithalten ein „Märchen“: Ostmitteleuropa stellt sich gegen Brüssels Energiepolitik

In Bratislava formiert sich eine neue Front gegen Brüssels Energiekurs: Tusk kündigt Blockaden an, Fico stellt den Strommarkt infrage, Babiš kritisiert ETS.

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Donald Tusk, Micheál Martin, Robert Fico, Andrej Babiš und Péter Magyar posieren am 10. September beim Treffen der Visegrád-Gruppe in Bratislava.

Donald Tusk, Micheál Martin, Robert Fico, Andrej Babiš und Péter Magyar posieren am 10. September beim Treffen der Visegrád-Gruppe in Bratislava.

© Vaclav Salek/IMAGO

In Europas Energiepolitik verschieben sich gerade die Fronten. Ausgerechnet Polens Ministerpräsident Donald Tusk, einer der entschiedensten proeuropäischen Regierungschefs Ostmitteleuropas, kündigt an, Brüsseler Vorhaben zu blockieren, wenn sie Energie weiter verteuern. Seine Begründung ist drastisch: Europas Anspruch, wirtschaftlich mit China mitzuhalten, könne man bei den derzeitigen Energiepreisen „ins Reich der Märchen“ verbannen.

„Alles, was für uns das Risiko teurerer Energie mit sich bringt, wird von uns blockiert“, sagte Tusk am Donnerstag nach einem Gipfeltreffen der Visegrád-Gruppe in Bratislava bei einer gemeinsamen Konferenz, die sich die Berliner Zeitung angeschaut hat. Dabei nannte er ausdrücklich ETS1, ETS2 und weitere Vorhaben auf EU-Ebene. Niedrigere Energiepreise seien inzwischen eine Frage von „Sein oder Nichtsein“ – „nicht nur unserer vier Länder, sondern überhaupt der gesamten Europäischen Union“.

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